Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 – Geltungsbereich und Vertragsparteien

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Nutzung des Dienstes autofetch (nachfolgend „Dienst“), der unter https://autofetch.de erreichbar ist. Sie gelten unabhängig davon, ob die Nutzung entgeltlich oder unentgeltlich erfolgt.

Anbieter des Dienstes ist Han Esser, Schloßgasse 6a, 65239 Hochheim am Main (nachfolgend „Betreiber“).

Nutzer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person, die den Dienst in Anspruch nimmt.

Mit der Registrierung oder der Nutzung des Dienstes erkennt der Nutzer diese AGB in ihrer jeweils gültigen Fassung an.

§ 2 – Leistungsbeschreibung

autofetch ist ein technischer Job-Koordinationsdienst. Der Dienst überwacht vom Nutzer konfigurierte Quellen, erstellt auf Basis definierter Regeln abstrakte Job-Objekte und stellt diese einem lokalen Client-Programm des Nutzers zur Verfügung.

Der eigentliche Abruf und Download von Inhalten erfolgt ausschließlich durch den lokalen Client auf der Hardware des Nutzers, unter Verwendung der Internetverbindung und der IP-Adresse des Nutzers.

Der Betreiber speichert, überträgt oder verarbeitet keine Medieninhalte. Der Dienst beschränkt sich auf die Koordination von Metadaten und Job-Status.

Der Betreiber schuldet keine bestimmte Verfügbarkeit des Dienstes. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder höhere Gewalt können zu temporären Ausfällen führen.

Der Betreiber behält sich vor, den Funktionsumfang des Dienstes jederzeit zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken.

§ 3 – Registrierung und Nutzerkonto

Die Nutzung des Dienstes ist ausschließlich volljährigen und unbeschränkt geschäftsfähigen Personen gestattet.

Die Nutzung der Funktionen setzt eine Registrierung voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

Der Nutzer ist für die Sicherheit seiner Zugangsdaten selbst verantwortlich. Der Betreiber empfiehlt die Verwendung eines sicheren, einzigartigen Passworts.

Eine Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte ist untersagt.

Der Betreiber behält sich vor, Nutzerkonten bei Verdacht auf Missbrauch oder Verstoß gegen diese AGB zu sperren oder dauerhaft zu löschen.

§ 4 – Nutzerpflichten und Verantwortlichkeit für Inhalte

Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Rechtmäßigkeit der von ihm konfigurierten Quellen sowie der durch den lokalen Client abgerufenen Inhalte.

Der Nutzer versichert, den Dienst ausschließlich für Inhalte zu nutzen, zu deren Abruf er berechtigt ist. Die Nutzung des Dienstes zum Abruf urheberrechtlich geschützter Inhalte ohne entsprechende Berechtigung ist ausdrücklich untersagt.

Der Betreiber hat grundsätzlich keine Kenntnis von den durch den Nutzer konfigurierten Quellen oder abgerufenen Inhalten. Eine inhaltliche Prüfung oder Bewertung findet nicht statt und ist technisch nicht vorgesehen.

Der Nutzer ist ferner verpflichtet, die Nutzungsbedingungen der von ihm konfigurierten Quell-Dienste (z. B. Streaming-Anbieter, API-Anbieter) eigenverantwortlich einzuhalten.

Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer schuldhaften rechtswidrigen Nutzung des Dienstes resultieren. Dies umfasst auch die Erstattung angemessener Rechtsverteidigungskosten.

§ 5 – Haftungsbeschränkung

Der Betreiber haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

Der Betreiber haftet insbesondere nicht für:

• Datenverlust oder Beschädigungen, die durch Fehlkonfigurationen des Nutzers entstehen.
• Kosten für Bandbreite, Traffic oder sonstige Infrastrukturkosten, die beim Nutzer durch die Nutzung des lokalen Clients entstehen.
• Inhalte, die durch den lokalen Client abgerufen werden – weder hinsichtlich ihrer Rechtmäßigkeit, noch hinsichtlich ihrer Qualität, Vollständigkeit oder ihres Unterhaltungswerts.
• Ausfälle oder Einschränkungen externer Quell-Dienste, die der Nutzer konfiguriert hat.
• Schäden, die durch die Nutzung veralteter oder fehlerhafter Client-Software entstehen.

Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 6 – Verfügbarkeit und Datensicherung

Der Betreiber strebt eine möglichst hohe Verfügbarkeit des Dienstes an, übernimmt jedoch keine Garantie für eine ununterbrochene oder fehlerfreie Nutzbarkeit.

Der Betreiber führt regelmäßige Datensicherungen durch, übernimmt jedoch keine Garantie für die Vollständigkeit oder Wiederherstellbarkeit gesicherter Daten.

Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, eigene Sicherungskopien seiner Konfigurationsdaten vorzuhalten.

§ 7 – Kündigung und Vertragsende

Der Nutzer kann seinen Account jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen.

Der Betreiber ist berechtigt, das Vertragsverhältnis jederzeit mit angemessener Frist zu kündigen.

Nach Vertragsende werden die Nutzerdaten innerhalb von 30 Tagen gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

§ 8 – Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung des Betreibers, die unter https://autofetch.de/datenschutz abrufbar ist.

Der Betreiber verarbeitet ausschließlich die Daten, die für den Betrieb des Dienstes erforderlich sind. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur soweit gesetzlich vorgeschrieben oder zur Erbringung des Dienstes notwendig.

§ 9 – Änderungen der AGB

Der Betreiber behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt.

Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als akzeptiert. Auf diese Rechtsfolge wird der Betreiber in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hinweisen.

Bei Widerspruch ist der Betreiber berechtigt, das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen AGB zu kündigen.

§ 10 – Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist, sofern gesetzlich zulässig, der Sitz des Betreibers.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.